Aus der Ratssitzung am 29.01.2014

Bericht

Aus der Ratssitzung am 29.01.2014

2. Februar 201425. Oktober 2022

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 29.1.2014 standen unter Anderem Entscheidungen zu den Themen “SRB als Energieproduzent”, “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” und “Vorranggebiete zur Windenergieerzeugung”. Aufgrund des Tagesordnungspunktes “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” präsentierte die Verwaltung ihre Überlegungen. Dieses gänzlich unübliche Verfahren konnte jedoch auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass trotz großzügiger […]

Pressemitteilung

Die Zukunft Salzgitters

2. Februar 201425. Oktober 2022

Presseerklärung zum Fusionsvorschlag von Oberbürgermeister Klingebiel (Salzgitter-Zeitung vom 4.2.2014) Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Unterbezirk und der Kreisverband der Grünen begrüßen, dass der Oberbürgermeister seine starre Haltung zur Frage der Zukunftsentwicklung Salzgitters im Kontext der Braunschweiger Region aufgegeben hat. Allerdings sind wir angesichts des Zick-Zack-Kurses, […]

Statement

Stellungnahme zur geplanten 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar

18. Dezember 201325. Oktober 2022

Die grüne Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung ausdrücklich, mit der die geplante 380 kV-Höchstspannungsfreileitung im Stadtgebiet Salzgitters abgelehnt wird. Die dargelegten gesundheitlichen Gefahren für die Menschen in Lesse und Osterlinde begründen die Ablehnung ebenso wie die Gefahren für die biologische Vielfalt in den Niedermoorbereichen und Talräumen und die grundlegenden […]

Artenschutz

Herbizidverzicht in Salzgitter

18. Dezember 201325. Oktober 2022

Der SRB berichtet zum Herbizid- Verzicht, dass häufiges und regelmäßiges Kehren und Reinigen öffentlicher Flächen die besten Voraussetzungen sind, das Auflaufen von Wildkräutern und ihre Etablierung zu verhindern. Das macht deutlich: Salzgitter ist auf dem richtigen Weg. Weg von Pestiziden mit ihren negativen Auswirkungen auf Böden, auf das Grundwasser, auf […]

Ratsfraktion

Ratssitzung zur Zukunftssicherung Salzgitters und Amtszeitverlängerung des OB

23. Oktober 201325. Oktober 2022

Ich will mich hier nicht zu persönlichen Betroffenheiten äußern. Ich werde zum Antrag der rot-grünen Koalition zur Zukunftssicherung Salzgitters einige Klarstellungen auf der Sachebene vornehmen angesichts der medialen Aufbereitung des Themas, die die ohnehin schwierige Situation zusätzlich aufgeheizt hat. Schauen wir uns die Ausgangssituation an. Im Raum standen zwei unterschiedliche […]

Statement

Rede zur Allianz für die Region GmbH

22. Dezember 201225. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft, […]

Sozialpolitik

Zu Sammelunterkünften für Asylbewerber

21. Dezember 201225. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 über die Sammelunterkünfte für Obdachlose, AsylbewerberInnen und SpätaussiedlerInnen diskutiert und mehrheitlich einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zugestimmt. Die Verwaltung soll prüfen, wie eine dezentrale Unterbringung der genannten Personengruppen angesichts des Leerstands von 4000 Wohnungen in Salzgitter […]

Statement

Rede zu Sozialbestattungen in Salzgitter

1. Dezember 201225. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 28.11.2012 den gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Neuregelung der Sozialbestattungen in Salzgitter beschlossen. Danach werden Menschen, die in Salzgitter gelebt haben, und deren Bestattungskosten die Stadt zu übernehmen hat, künftig in Salzgitter und nicht mehr aus Kostengründen in Ostdeutschland bestattet. […]

Statement

Leser*innenbrief zum Artikel in der Salzgitter-Zeitung „Gabriel warnt Energieversorger vor Rechtsstreit“ vom 9.8.2011

10. August 201125. Oktober 2022

„Hauptsache das Geld ist da“ antwortete Herr Gabriel auf die Frage, ob es ihn gewurmt habe, dass er als einer der „Architekten“ des Salzgitter-Fonds nicht zur Präsentation eingeladen worden war. „Hauptsache das Geld ist da“ scheinen mittlerweile viele politisch Verantwortliche in Salzgitter zu denken. Der Schacht ist als Atommüllendlager genehmigt. […]

Statement

Bildung ein zentrales Thema

5. August 201125. Oktober 2022

Bildung ist ein zentrales Thema und obwohl sich hier alle Parteien einig sind, sind doch die Ausrichtungen sehr unterschiedlich. Ich habe immer wieder den Eindruck, dass sich viele Gedanken im Bereich der Hochschulbildung machen. Das ist auch gut so und diese Linie soll weiter verfolgt werden. Nur beobachte ich auch, […]

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