Museumstraße in Salder verkehrsgerecht ausbauen!

Verkehr

Museumstraße in Salder verkehrsgerecht ausbauen!

2. Februar 201525. Oktober 2022

In der Januar-Ratssitzung plädierte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen Ausbau der Museumstraße in Salzgitter-Salder zwischen Mindener Landstraße und der Fuhse beidseitigen Radwegen, die von der Fahrbahn getrennt geführt werden. Damit, so Grünen-Ratsherr Wolfgang Rosenthal, soll dem Sicherheitsbedürfnis der RadfahrerInnen Rechnung getragen werden, insbesondere für den Radverkehr zu Kindergarten […]

Rede

Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter 2012 – 2014

22. März 201425. Oktober 2022

Beitrag Dr. Christa Garms-Babke in der Ratssitzung am 19.3.2014 zur Mitteilungsvorlage „Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter für die Jahre 2012 – 2014 (1858/16) Anrede Wir nehmen heute einen Gleichstellungsplan im Rat zur Kenntnis, der nur noch eine kurze Laufzeit hat, weil er mit vielen Monaten Verspätung erstellt worden ist. Doch es […]

Statement

Stellungnahme zur geplanten 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar

18. Dezember 201325. Oktober 2022

Die grüne Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung ausdrücklich, mit der die geplante 380 kV-Höchstspannungsfreileitung im Stadtgebiet Salzgitters abgelehnt wird. Die dargelegten gesundheitlichen Gefahren für die Menschen in Lesse und Osterlinde begründen die Ablehnung ebenso wie die Gefahren für die biologische Vielfalt in den Niedermoorbereichen und Talräumen und die grundlegenden […]

Artenschutz

Herbizidverzicht in Salzgitter

18. Dezember 201325. Oktober 2022

Der SRB berichtet zum Herbizid- Verzicht, dass häufiges und regelmäßiges Kehren und Reinigen öffentlicher Flächen die besten Voraussetzungen sind, das Auflaufen von Wildkräutern und ihre Etablierung zu verhindern. Das macht deutlich: Salzgitter ist auf dem richtigen Weg. Weg von Pestiziden mit ihren negativen Auswirkungen auf Böden, auf das Grundwasser, auf […]

Ratsfraktion

Ratssitzung zur Zukunftssicherung Salzgitters und Amtszeitverlängerung des OB

23. Oktober 201325. Oktober 2022

Ich will mich hier nicht zu persönlichen Betroffenheiten äußern. Ich werde zum Antrag der rot-grünen Koalition zur Zukunftssicherung Salzgitters einige Klarstellungen auf der Sachebene vornehmen angesichts der medialen Aufbereitung des Themas, die die ohnehin schwierige Situation zusätzlich aufgeheizt hat. Schauen wir uns die Ausgangssituation an. Im Raum standen zwei unterschiedliche […]

Ratsfraktion

Prüfung des Vorkaufrechtes für das Klinikum Salzgitter

23. Oktober 201325. Oktober 2022

Fresenius möchte 43 Kliniken der Rhön AG für ca. 3 Milliarden € kaufen. Der Kauf soll schuldenfinanziert werden. Dies wird dann unter Garantie auf Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jetzt schon an ihrer Leistungsgrenze arbeiten, und der Patientenversorgung gehen. Wie oft habe ich in letzter Zeit gehört: „Der Beruf, […]

Ratsfraktion

Ratssitzung 26.6.2013: Digitale Ratsarbeit

27. Juni 201325. Oktober 2022

Damit der Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 17.04.2013 (Vorlage 2069/16) zur digitalen Ratsarbeit umgesetzt werden kann muss eine ‚Richtlinie zur digitalen Ratsarbeit‘ beschlossen werden. Dazu hat die Verwaltung die Vorlage 2186/16 erstellt und dem Rat zum Beschluss vorgestellt. Leider erfüllt diese Vorlage nicht die Ansprüche, die an eine […]

Statement

Ratssitzung: Rede von Garms-Babke zur Transportstudie Schacht Konrad

17. April 201325. Oktober 2022

Es ist schon kurios. Wir haben uns mit Atommüllendlager-Transporten zu beschäftigen, obwohl wir das Endlager Konrad gar nicht haben wollen. Denn das Projekt ist genehmigt und die Rechtsmittel der Stadt sind ausgeschöpft. Zwar bleibt die Hoffnung, dass unsere politischen Einflussnahmen die Inbetriebnahme noch verhindern, oder dass die Beschwerde Walter Traubes […]

Geld

Zum Haushalt 2013

27. Januar 201325. Oktober 2022

In diesem Jahr waren die Haushaltsberatungen nicht leicht. Die finanzielle Situation der Stadt Salzgitter ist extrem angespannt. Wir müssen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Der Oberbürgermeister hat einen Liste vorgelegt, in der noch 16 Mio. € sparen wollte. Geschafft hat er aber nur knapp 9 Mio. €, den Rest will er […]

Statement

Rede zur Allianz für die Region GmbH

22. Dezember 201225. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft, […]

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