Pressemitteilung Die Zukunft Salzgitters 2. Februar 201425. Oktober 2022 Presseerklärung zum Fusionsvorschlag von Oberbürgermeister Klingebiel (Salzgitter-Zeitung vom 4.2.2014) Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Unterbezirk und der Kreisverband der Grünen begrüßen, dass der Oberbürgermeister seine starre Haltung zur Frage der Zukunftsentwicklung Salzgitters im Kontext der Braunschweiger Region aufgegeben hat. Allerdings sind wir angesichts des Zick-Zack-Kurses, […]
Statement Klinikum Salzgitter: Die vertane Chance! 19. Dezember 201325. Oktober 2022 In der Sitzung am 18.12.2013 hat der Rat der Stadt Salzgitter entschieden das Vorkaufsrecht am Klinikum Salzgitter gegenüber der „HELIOS Klinik GmbH“ NICHT auszuüben! Der Änderungsantrag 2748/16 von B90/Die Grünen und der Linken, mit dem die Stadt den entscheidenden Schritt in Richtung Rekommunalisierung gemacht hätte ist mit 37:10 Stimmen abgelehnt worden. […]
Statement Stellungnahme zur geplanten 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar 18. Dezember 201325. Oktober 2022 Die grüne Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung ausdrücklich, mit der die geplante 380 kV-Höchstspannungsfreileitung im Stadtgebiet Salzgitters abgelehnt wird. Die dargelegten gesundheitlichen Gefahren für die Menschen in Lesse und Osterlinde begründen die Ablehnung ebenso wie die Gefahren für die biologische Vielfalt in den Niedermoorbereichen und Talräumen und die grundlegenden […]
Artenschutz Herbizidverzicht in Salzgitter 18. Dezember 201325. Oktober 2022 Der SRB berichtet zum Herbizid- Verzicht, dass häufiges und regelmäßiges Kehren und Reinigen öffentlicher Flächen die besten Voraussetzungen sind, das Auflaufen von Wildkräutern und ihre Etablierung zu verhindern. Das macht deutlich: Salzgitter ist auf dem richtigen Weg. Weg von Pestiziden mit ihren negativen Auswirkungen auf Böden, auf das Grundwasser, auf […]
Ratsfraktion Photovoltaikanlage auf der Deponie Diebesstieg 28. November 201325. Oktober 2022 Nach monatelangem Stillstand beschließt der Rat der Stadt Salzgitter die Ausschreibung der Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Müllkippe Diebesstieg. Somit ist endlich der Weg frei, dass das vom SRB schon lange geplante Projekt zur Durchführung kommt. Die unverständlichen Widerstände in der Politik und auch in der Verwaltung außerhalb des Eigenbetriebes haben […]
Ratsfraktion Ratssitzung zur Zukunftssicherung Salzgitters und Amtszeitverlängerung des OB 23. Oktober 201325. Oktober 2022 Ich will mich hier nicht zu persönlichen Betroffenheiten äußern. Ich werde zum Antrag der rot-grünen Koalition zur Zukunftssicherung Salzgitters einige Klarstellungen auf der Sachebene vornehmen angesichts der medialen Aufbereitung des Themas, die die ohnehin schwierige Situation zusätzlich aufgeheizt hat. Schauen wir uns die Ausgangssituation an. Im Raum standen zwei unterschiedliche […]
Ratsfraktion Prüfung des Vorkaufrechtes für das Klinikum Salzgitter 23. Oktober 201325. Oktober 2022 Fresenius möchte 43 Kliniken der Rhön AG für ca. 3 Milliarden € kaufen. Der Kauf soll schuldenfinanziert werden. Dies wird dann unter Garantie auf Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jetzt schon an ihrer Leistungsgrenze arbeiten, und der Patientenversorgung gehen. Wie oft habe ich in letzter Zeit gehört: „Der Beruf, […]
Bundestagswahl 2013 Wahlergebnisse Bundestagswahl 2013 28. September 201325. Oktober 2022 Die Sitzverteilung im 18. deutschen Bundestag, nach der Bundestagswahl 2013. Teilergebnisse des Wahlkreises 49 für die Stadt Salzgitter: https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2013/ergebnisse/bund-99/land-3/wahlkreis-49.html https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2013/ergebnisse/bund-99/land-3.html
Bundestagswahl 2013 Podiumsdiskussion der GRÜNEN in Sickte 12. September 201325. Oktober 2022 Sickte. Der GRÜNE Ortsverband der Samtgemeinde Sickte und der GRÜNE Kreisverband Wolfenbüttel luden am Donnerstagabend in das Café Burschenhof nach Sickte zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Stark gegen Rechts“. Auf dem Podium saßen die Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon, der Experte Reinhard Koch von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt, die […]
Bundestagswahl 2013 GRÜNES SOFA – 30 Stunden Marathon 9. September 201325. Oktober 2022 Am Freitag den 13.Sep. von 12.00 Uhr bis Samstag 18.00 Uhr Salzgitter-Lebenstedt am Monument im großen Zelt der GRÜNEN Salzgitter – Freitagabend ab 19.00 Uhr Party-Talk GRÜNES SOFA – Samstag ab 10.00 Uhr Frühstücks-Talk GRÜNES SOFA Wer gemeinsam mit unserem Kandidaten die Nacht durchmachen möchte, kann gern auch einen Schlafsack […]
