Kreisverband Salzgitter

Bündnis 90/Die Grünen

Schacht Konrad

Salzgitteraner GRÜNE fordern erneute, ergebnisoffene Endlagersuche für radioaktive Abfälle

8. September 201425. Oktober 2022

Was ist passiert? Die Bundesregierung hat ein „Nationales Entsorgungsprogramm vom 11. September 2014“ erstellt und darin heißt es wörtlich: „Die Bundesregierung plant, alle Arten radioaktiver Abfälle, die bis 2080 anfallen, an zwei Standorten in Endlagern in tiefen geologischen Formationen einzulagern. Dazu wird der Schacht Konrad in Salzgitter derzeit für radioaktive […]

Umweltschutz

Klimaschutzkonzept für Salzgitter

29. Juli 201425. Oktober 2022

Die Rede von Christa Garms-Babke zu der Vorlage des Klimaschutzkonzeptes in der Ratssitzung am 16.7.2014 Dem Rat liegt heute mit dem Klimaschutzkonzept ein Meilenstein in Sachen Umwelt- und Klimaschutz vor. Vorangegangen ist ein knapp 2 ½ jähriger Prozess, beginnend mit dem rot-grünen Antrag auf Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts im Verwaltungsausschuss, […]

Verkehrspolitik

Vorlage 3254/16 Lückenschluss A39

18. Juni 201425. Oktober 2022

Die Rede des Ratsherren Wolfgang Rosenthal zum Lückenschluss der A 39 in der Ratssitzumg am 18.6.2014: AnredeGemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung soll die Stadt Salzgitter eine Erklärung zum Lückenschluss der Bundesautobahn A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg mit unterzeichnen. Initiator und Urheber der Erklärung werden in der Vorlage nicht genannt. Gleichwohl […]

Ratsfraktion

Aus der Ratssitzung: Tourismuskonzept

2. Juni 201425. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 28.5.2014 hat die Verwaltung dem Rat das Tourismuskonzept der „Allianz für die Region“ mit der Vorlage 3071/16 zur Kenntnis gegeben. Außerdem wird in dieser Vorlage angekündigt, dass die Verwaltung vor hat dieses Konzept so in eigener Verantwortung ganz oder teilweise umsetzen zu wollen. Beitrag Dr. Christa […]

Pressemitteilung

Berichterstattung der Salzgitter Zeitung zum Ausgang der OB-Wahl

27. Mai 201425. Oktober 2022

In ihrer Berichterstattung wird die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin mit der Arbeit der rot-grünen Ratsfraktionen verquickt. Die Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen nehmen dazu wie folgt Stellung: Wahlen sind die Grundlage für eine gelebte Demokratie. Verbunden damit ist immer auch ein möglicher Wechsel von Personen und Sachalternativen. In […]

Statement

Kompetenz des Oberbürgermeisters?

12. April 201425. Oktober 2022

Presseerklärung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artikel der Salzgitter-Zeitung vom 10.02.2014 „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ Der Artikel „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ bedarf der Klarstellung. Ausschlaggebend für die grüne Ratsfraktion, den Oberbürgermeister um Klärung der Zuständigkeiten für den Gleichstellungsplan durch das Nieders. Innenministerium (NMI) zu bitten, […]

Rede

Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter 2012 – 2014

22. März 201425. Oktober 2022

Beitrag Dr. Christa Garms-Babke in der Ratssitzung am 19.3.2014 zur Mitteilungsvorlage „Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter für die Jahre 2012 – 2014 (1858/16) Anrede Wir nehmen heute einen Gleichstellungsplan im Rat zur Kenntnis, der nur noch eine kurze Laufzeit hat, weil er mit vielen Monaten Verspätung erstellt worden ist. Doch es […]

Bericht

Aus der Ratssitzung am 29.01.2014

2. Februar 201425. Oktober 2022

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 29.1.2014 standen unter Anderem Entscheidungen zu den Themen “SRB als Energieproduzent”, “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” und “Vorranggebiete zur Windenergieerzeugung”. Aufgrund des Tagesordnungspunktes “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” präsentierte die Verwaltung ihre Überlegungen. Dieses gänzlich unübliche Verfahren konnte jedoch auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass trotz großzügiger […]

Pressemitteilung

Die Zukunft Salzgitters

2. Februar 201425. Oktober 2022

Presseerklärung zum Fusionsvorschlag von Oberbürgermeister Klingebiel (Salzgitter-Zeitung vom 4.2.2014) Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Unterbezirk und der Kreisverband der Grünen begrüßen, dass der Oberbürgermeister seine starre Haltung zur Frage der Zukunftsentwicklung Salzgitters im Kontext der Braunschweiger Region aufgegeben hat. Allerdings sind wir angesichts des Zick-Zack-Kurses, […]

Statement

Klinikum Salzgitter: Die vertane Chance!

19. Dezember 201325. Oktober 2022

In der Sitzung am 18.12.2013 hat der Rat der Stadt Salzgitter entschieden das Vorkaufsrecht am Klinikum Salzgitter gegenüber der „HELIOS Klinik GmbH“ NICHT auszuüben! Der Änderungsantrag 2748/16 von B90/Die Grünen und der Linken, mit dem die Stadt den entscheidenden Schritt in Richtung Rekommunalisierung gemacht hätte ist mit 37:10 Stimmen abgelehnt worden. […]

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