kommunalpolitik

Sport

Kunstrasenplätze: Gefährdungen für Fußballer*innen ausschließen

30. April 201725. Oktober 2022

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte Klarheit haben, ob es bei dem Kicken auf den Kunstrasenplätzen in Salzgitter gesundheitliche Beeinträchtigungen geben kann. Kunstrasenplätze werden zur Pflege mit einem Gummigranulat bestreut, damit sich der Kunstrasenplatz unter den Füßen möglichst ähnlich weich anfühlt wie natürlicher Rasen. In vielen Fällen wird ein Granulat […]

Umweltschutz

Bäume in der Berliner Straße erhalten

13. April 201525. Oktober 2022

In der Berliner Straße sind auf der Westseite zwischen Marienbruchstraße und Chemnitzer Straße gegenwärtig sieben großkronige Straßenbäume vorhanden. Nach Bewertung der Fachverwaltung sind diese Bäume „standfest und vital und daher aus fachlicher Sicht als erhaltenswert eingestuft. Hinzu kommt, dass sie aufgrund ihrer Kronengröße eine raumbildende Wirkung besitzen.“ Im rechtskräftigen Bebauungsplan […]

Gleichberechtigung

Mehr Frauen in Führungspositionen!

26. März 201525. Oktober 2022

– Informationen aus der Sitzung des Rates im März 2015 – Es gibt Ratssitzungen in Salzgitter mit „Sternstunden“, wenn Entscheidungen zu Weiterentwicklungen führen. Die Sitzung im März gehörte nicht dazu. Zur Verdeutlichung ein kurzer Rückblick. Seit 2011 gibt es im Rat der Stadt eine Mehrheitskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die […]

Pressemitteilung

Die Zukunft Salzgitters

2. Februar 201425. Oktober 2022

Presseerklärung zum Fusionsvorschlag von Oberbürgermeister Klingebiel (Salzgitter-Zeitung vom 4.2.2014) Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Unterbezirk und der Kreisverband der Grünen begrüßen, dass der Oberbürgermeister seine starre Haltung zur Frage der Zukunftsentwicklung Salzgitters im Kontext der Braunschweiger Region aufgegeben hat. Allerdings sind wir angesichts des Zick-Zack-Kurses, […]

Statement

Klinikum Salzgitter: Die vertane Chance!

19. Dezember 201325. Oktober 2022

In der Sitzung am 18.12.2013 hat der Rat der Stadt Salzgitter entschieden das Vorkaufsrecht am Klinikum Salzgitter gegenüber der „HELIOS Klinik GmbH“ NICHT auszuüben! Der Änderungsantrag 2748/16 von B90/Die Grünen und der Linken, mit dem die Stadt den entscheidenden Schritt in Richtung Rekommunalisierung gemacht hätte ist mit 37:10 Stimmen abgelehnt worden. […]

Ratsfraktion

Prüfung des Vorkaufrechtes für das Klinikum Salzgitter

23. Oktober 201325. Oktober 2022

Fresenius möchte 43 Kliniken der Rhön AG für ca. 3 Milliarden € kaufen. Der Kauf soll schuldenfinanziert werden. Dies wird dann unter Garantie auf Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jetzt schon an ihrer Leistungsgrenze arbeiten, und der Patientenversorgung gehen. Wie oft habe ich in letzter Zeit gehört: „Der Beruf, […]

Museum

K.O. fürs Industrium

17. Juli 201325. Oktober 2022

Der Landersregierung sei Dank! Viel ist in den letzten Jahren über das Mitam, später über das Industrium gestritten worden. Im Kern ging es immer um die Schienenfahrzeugsammlung von Alstom (ehemals LHB). Ein regelrechter Teufelskreis entwickelte sich, die Utopien wurden größer und wuchsen zuletzt ins Unermessliche. Nicht zuletzt wegen des Engagements unserer […]

Ratsfraktion

„…vorausschauende Planung geht anders.“

4. Juli 201325. Oktober 2022

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat am 25. Juni die Aufstellung von vier Stelen an den Ortseinfahrten Ringelheims beschlossen. Der Ausbau der Bushaltestelle Goslarsche Straße zu einer behindertengerechten Haltestelle hingegen wurde am nächsten Tag vom Rat wegen fehlender finanzieller Mittel abgelehnt. Beitrag Ratsfrau Dr. Christa Garms-Babke zur Beschlussvorlage 2088/16 – […]

Ratsfraktion

Nachtrag zum ISEK

26. Januar 201325. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 23.1.13 ist mit dem „ISEK“ 2012 die Fortschreibung des ISEK 2004 beschlossen worden. Das Konzept beschreibt die Zukunftsfähigkeit Salzgitters über das Jahr 2020 hinaus und empfiehlt u.a. Maßnahmen zur Imageverbesserung. In dieses Konzept ist die Initiative der grünen Ratsfraktion, dem Umwelt- und Klimaschutz in Salzgitter eine […]

Statement

Rede zur Allianz für die Region GmbH

22. Dezember 201225. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft, […]

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