Aufstellungsversammlung Kandidat*innen für Kommunalwahl 2016 nominiert 4. April 201625. Oktober 2022 Der Salzgitteraner Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 11. September aufgestellt. In entspannter Atmosphäre wählten die Mitglieder des Kreisverbands in der Begegnungsstätte Brücke ihre Bewerberinnen und Bewerber für den Rat der Stadt und die Ortsräte. Unter den Nominierten befinden sich einige neue Personen, die […]
Schacht Konrad Einwendung gegen Schacht Konrad 1. Juli 201525. Oktober 2022 Die Einwendung gegen das Nationale Entsorgungsprogramm wurde unter Einbeziehung der Expertise des Sachverständigen Wolfgang Neumann zum Stand von Wissenschaft und Technik durch die Kanzlei Rechtsanwälte Günther erstellt, mit der Verwaltung abgestimmt, und am 27.5. dem Bundesumweltministerium zugeleitet. Die Einwendung richtet sich im Wesentlichen gegen die Vorgaben des Nationalen Entsorgungsprogramms zu […]
Einwendung gegen Schacht Konrad 1. Juli 201525. Oktober 2022 Die Einwendung gegen das Nationale Entsorgungsprogramm wurde unter Einbeziehung der Expertise des Sachverständigen Wolfgang Neumann zum Stand von Wissenschaft und Technik durch die Kanzlei Rechtsanwälte Günther erstellt, mit der Verwaltung abgestimmt, und am 27.5. dem Bundesumweltministerium zugeleitet. Die Einwendung richtet sich im Wesentlichen gegen die Vorgaben des Nationalen Entsorgungsprogramms zu […]
Grüne Oasen Weiter an der Seite der Kleingartenvereine 26. Juni 201525. Oktober 2022 Zuschussrichtlinien Kleingartenvereine: Im letzten Jahr hat der Rat der Stadt Salzgitter auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und MBS beschlossen, für die Kleingartenvereine einen Unterstützungsfond in Höhe von 20.000 € jährlich ab 2015 einzurichten, um unverschuldete Insolvenzen von Kleingartenvereinen zu vermeiden. […]
Statement Aufträge in Niedersachsen halten! 12. Juni 201525. Oktober 2022 Pressemitteilung der Landtagsfraktion Darum geht’s: Angesichts der verkündeten Schließung des Continental-Werks ins Salzgitter verhandeln heute Geschäftsleitung und Vertreter der Arbeitnehmerseite über die Zukunft der 220 Beschäftigten. Maaret Westphely, wirtschaftspolitische Sprecherin „Mit der Schließung des Werks wird die Region geschwächt, damit gehen uns hier ganz klar qualifizierte Fachkräfte und wichtiges Know-How […]
Info Das transatlantische Handelsabkommen TTIP betrifft auch Salzgitter 7. Juni 201525. Oktober 2022 Eine Bürgerin der Stadt Salzgitter hat im April angeregt, dass sich der Rat mit dem transatlantischen Handelsabkommen TTIP befasst. Der Oberbürgermeister hat daraufhin den Fraktionen das Positionspapier des Präsidiums des Deutschen Städtetages zukommen lassen, in dem aufgezeigt wird, dass die Kommunen direkt von TTIP betroffen sein können. Die grüne Ratsfraktion […]
Mitteilung Niederlegung des Ratsmandates 29. April 201525. Oktober 2022 Mit dem Beschluss des Rates am 29.4 scheidet Andreas Knoblauch aus dem Rat der Stadt Salzgitter aus. In seinem Schreiben vom 12.4 hat er diese Entscheidung dem Oberbürgermeister bekannt gegeben. Ihm folgt Rosemarie Hinrichs nach, die ebenfalls am 29.4 vereidigt wurde. Die Rede des ehemahligen Ratsherren vor dem Rat der […]
Umweltschutz Bäume in der Berliner Straße erhalten 13. April 201525. Oktober 2022 In der Berliner Straße sind auf der Westseite zwischen Marienbruchstraße und Chemnitzer Straße gegenwärtig sieben großkronige Straßenbäume vorhanden. Nach Bewertung der Fachverwaltung sind diese Bäume „standfest und vital und daher aus fachlicher Sicht als erhaltenswert eingestuft. Hinzu kommt, dass sie aufgrund ihrer Kronengröße eine raumbildende Wirkung besitzen.“ Im rechtskräftigen Bebauungsplan […]
Gleichberechtigung Mehr Frauen in Führungspositionen! 26. März 201525. Oktober 2022 – Informationen aus der Sitzung des Rates im März 2015 – Es gibt Ratssitzungen in Salzgitter mit „Sternstunden“, wenn Entscheidungen zu Weiterentwicklungen führen. Die Sitzung im März gehörte nicht dazu. Zur Verdeutlichung ein kurzer Rückblick. Seit 2011 gibt es im Rat der Stadt eine Mehrheitskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die […]
Info Geozentrum Wasserburg Gebhardshagen 2. Februar 201525. Oktober 2022 Anlässlich der Diskussion im Rat der Stadt Salzgitter um die Nutzung der Wasserburg Gebhardshagen möchten wir hier der interessierten Öffentlichkeit unsere Vorstellungen der Nutzung der Burg durch ein „Geozentrum“ nahebringen. Der „Geopark Harz. Braunschweiger Land. Ostfalen“ zählt zu den vier auf nationaler Ebene zertifizierten Regionen für ein Geopark und vereint […]
