Kreisverband Salzgitter

Bündnis 90/Die Grünen

Ratsfraktion

Aus der Ratssitzung: Tourismuskonzept

2. Juni 201425. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 28.5.2014 hat die Verwaltung dem Rat das Tourismuskonzept der „Allianz für die Region“ mit der Vorlage 3071/16 zur Kenntnis gegeben. Außerdem wird in dieser Vorlage angekündigt, dass die Verwaltung vor hat dieses Konzept so in eigener Verantwortung ganz oder teilweise umsetzen zu wollen. Beitrag Dr. Christa […]

Pressemitteilung

Berichterstattung der Salzgitter Zeitung zum Ausgang der OB-Wahl

27. Mai 201425. Oktober 2022

In ihrer Berichterstattung wird die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin mit der Arbeit der rot-grünen Ratsfraktionen verquickt. Die Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen nehmen dazu wie folgt Stellung: Wahlen sind die Grundlage für eine gelebte Demokratie. Verbunden damit ist immer auch ein möglicher Wechsel von Personen und Sachalternativen. In […]

Statement

Kompetenz des Oberbürgermeisters?

12. April 201425. Oktober 2022

Presseerklärung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artikel der Salzgitter-Zeitung vom 10.02.2014 „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ Der Artikel „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ bedarf der Klarstellung. Ausschlaggebend für die grüne Ratsfraktion, den Oberbürgermeister um Klärung der Zuständigkeiten für den Gleichstellungsplan durch das Nieders. Innenministerium (NMI) zu bitten, […]

Rede

Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter 2012 – 2014

22. März 201425. Oktober 2022

Beitrag Dr. Christa Garms-Babke in der Ratssitzung am 19.3.2014 zur Mitteilungsvorlage „Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter für die Jahre 2012 – 2014 (1858/16) Anrede Wir nehmen heute einen Gleichstellungsplan im Rat zur Kenntnis, der nur noch eine kurze Laufzeit hat, weil er mit vielen Monaten Verspätung erstellt worden ist. Doch es […]

Bericht

Aus der Ratssitzung am 29.01.2014

2. Februar 201425. Oktober 2022

Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 29.1.2014 standen unter Anderem Entscheidungen zu den Themen “SRB als Energieproduzent”, “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” und “Vorranggebiete zur Windenergieerzeugung”. Aufgrund des Tagesordnungspunktes “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” präsentierte die Verwaltung ihre Überlegungen. Dieses gänzlich unübliche Verfahren konnte jedoch auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass trotz großzügiger […]

Pressemitteilung

Die Zukunft Salzgitters

2. Februar 201425. Oktober 2022

Presseerklärung zum Fusionsvorschlag von Oberbürgermeister Klingebiel (Salzgitter-Zeitung vom 4.2.2014) Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Unterbezirk und der Kreisverband der Grünen begrüßen, dass der Oberbürgermeister seine starre Haltung zur Frage der Zukunftsentwicklung Salzgitters im Kontext der Braunschweiger Region aufgegeben hat. Allerdings sind wir angesichts des Zick-Zack-Kurses, […]

Statement

Klinikum Salzgitter: Die vertane Chance!

19. Dezember 201325. Oktober 2022

In der Sitzung am 18.12.2013 hat der Rat der Stadt Salzgitter entschieden das Vorkaufsrecht am Klinikum Salzgitter gegenüber der „HELIOS Klinik GmbH“ NICHT auszuüben! Der Änderungsantrag 2748/16 von B90/Die Grünen und der Linken, mit dem die Stadt den entscheidenden Schritt in Richtung Rekommunalisierung gemacht hätte ist mit 37:10 Stimmen abgelehnt worden. […]

Statement

Stellungnahme zur geplanten 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar

18. Dezember 201325. Oktober 2022

Die grüne Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung ausdrücklich, mit der die geplante 380 kV-Höchstspannungsfreileitung im Stadtgebiet Salzgitters abgelehnt wird. Die dargelegten gesundheitlichen Gefahren für die Menschen in Lesse und Osterlinde begründen die Ablehnung ebenso wie die Gefahren für die biologische Vielfalt in den Niedermoorbereichen und Talräumen und die grundlegenden […]

Artenschutz

Herbizidverzicht in Salzgitter

18. Dezember 201325. Oktober 2022

Der SRB berichtet zum Herbizid- Verzicht, dass häufiges und regelmäßiges Kehren und Reinigen öffentlicher Flächen die besten Voraussetzungen sind, das Auflaufen von Wildkräutern und ihre Etablierung zu verhindern. Das macht deutlich: Salzgitter ist auf dem richtigen Weg. Weg von Pestiziden mit ihren negativen Auswirkungen auf Böden, auf das Grundwasser, auf […]

Ratsfraktion

Photovoltaikanlage auf der Deponie Diebesstieg

28. November 201325. Oktober 2022

Nach monatelangem Stillstand beschließt der Rat der Stadt Salzgitter die Ausschreibung der Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Müllkippe Diebesstieg. Somit ist endlich der Weg frei, dass das vom SRB schon lange geplante Projekt zur Durchführung kommt. Die unverständlichen Widerstände in der Politik und auch in der Verwaltung außerhalb des Eigenbetriebes haben […]

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