Zu Sammelunterkünften für Asylbewerber

Sozialpolitik

Zu Sammelunterkünften für Asylbewerber

21. Dezember 201225. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 über die Sammelunterkünfte für Obdachlose, AsylbewerberInnen und SpätaussiedlerInnen diskutiert und mehrheitlich einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zugestimmt. Die Verwaltung soll prüfen, wie eine dezentrale Unterbringung der genannten Personengruppen angesichts des Leerstands von 4000 Wohnungen in Salzgitter […]

Statement

Rede zu Sozialbestattungen in Salzgitter

1. Dezember 201225. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 28.11.2012 den gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Neuregelung der Sozialbestattungen in Salzgitter beschlossen. Danach werden Menschen, die in Salzgitter gelebt haben, und deren Bestattungskosten die Stadt zu übernehmen hat, künftig in Salzgitter und nicht mehr aus Kostengründen in Ostdeutschland bestattet. […]

Geld

Haushaltsentwurf: „Keine inhaltliche Ablehnung vom Ministerium, sondern nur formal!“

23. Mai 201225. Oktober 2022

Die drei Argumente, mit denen der OB Klingebiel die nach seiner Auffassung Rechtswidrigkeit des rot-grünen Beschlusses zur Ablehnung der Steuererhöhungen und der Beratung des Haushalts 2012 begründete, waren: Seine Beschlussvorbereitungskompetenz sei verletzt. Die Verwaltung muss einen Haushalt aufzustellen, deshalb kann man dessen Beratung nicht ablehnen. Der rot-grüne Änderungsantrag ist ein […]

Bildung

Elternbefragung für die Errichtung einer zweiten IGS

23. Mai 201225. Oktober 2022

Die GRÜNEN im Rat der Stadt fordern gemeinsam mit der SPD und den Linken eine Elternbefragung für die Errichtung einer 2. IGS im Süden unserer Stadt. Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014 erfolgen. Im […]

Statement

Barrierefreier Zugang zu Trauerfeiern

4. Mai 201225. Oktober 2022

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein. Umso mehr erstaunte es Sascha Pitkamin, dass die Anschaffung einer mobile Rampe und Auffahrbleche für Diskussionsstoff sorgte. Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 1000,- EUR um eine nachhaltige Lösung zu ermöglichen. Befremdlich und zynisch sind hier die Aussagen einiger CDU-Ratsmitglieder: „Die Anschaffung steht […]

Ratsfraktion

Bericht aus der Ratsitzung vom 14.12.2011

15. Dezember 201125. Oktober 2022

In der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter konnte die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen gemeinsam mit der SPD folgende Punkte erfolgreich umsetzen: Resolution gegen die Einlagerung von Atommüll in SCHACHT KONRAD und sofortiger Umbaustopp. An Schulen werden endlich Schulsozialarbeiter eingesetzt werden. Die Infektionsambulanz soll über das Jahr 2011 weiter im […]

Ratsfraktion

GRÜNE unterstützen Vereine, Verbände und Organisationen

25. November 201125. Oktober 2022

In einem gemeinsamen Antrag von den GRÜNEN und der SPD wurden die Verlängerung und der Neuabschluss von Verträgen der freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und Organisationen gefordert und der Rat der Stadt Salzgitter hat am 23.11. einstimmig dies beschlossen. Dazu zählen Kultur- und Geschichtsvereine, Wohlfahrts- und Sozialverbände, der Präventionsrat, aber […]

Ratssitzung

Ratssitzung vom 23.08.2011: Nein zum Konrad-Fonds! Ja zur IT-Betreuung an Schulen

25. August 201125. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 23.08.11 entschied sich der Rat fast einstimmig, Ausgleichszahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro für die Einlagerung von radioaktivem Müll in Konrad, entgegenzunehmen. Dagegen spricht sich entschlossen der Ratsherr der GRÜNEN, Marcel Bürger, aus. Wir brauchen politische Entscheidungen gegen die Einlagerung. Das Desaster in der ASSE […]

Bericht

Bericht aus der Ratssitzung vom 25.05.2011- Tierfabriken? Nein,danke!

26. Mai 201125. Oktober 2022

Der Rat der Stadt hat den Antrag der GRÜNEN die Auflagen für großindustrielle Mastanlagen in vollem Umfang auszuschöpfen eine Mehrheit ausgesprochen. D.h. die Verwaltung wird eine Brandschutz- und Keimverbreitungsgutachten von einem unabhängigen Sachverständigen einholen, wenn jemand einen Antrag auf den Bau einer Massentierhaltungsanlage stellt. Filteranlagen müssen zwingend vorgeschrieben werden, um […]

„Eine erfolgreiche Zeit, aber immer noch eine Menge zu tun!“

28. April 201125. Oktober 2022

In den letzten fünf Jahren konnten Bündnis90/Die Grünen, obwohl sie nur mit einer Person im Rat, Marcel Bürger, vertreten waren, viele wichtige und entscheidende Weichen stellen. Eröffnung einer Integrierte Gesamtschule Dazu zählt vor allem die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Salzgitter. Marcel Bürger hat zusammen mit Elke Streckfuß und […]

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