Grüne kritisieren Besuch von FDP-Umweltminister: Schacht Konrad muss in neuer Endlagersuche hinterfragt werden

8. Juni 201225. Oktober 2022

Die Grünen im Landtag und in der Region Salzgitter haben sich entschieden gegen die Forderung von Umweltminister Birkner nach einer schnellen Einlagerung von Atommüll in den Schacht Konrad gewendet. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Christian Meyer sagte:“Nur weil Schacht Konrad genehmigt ist, muss man es nicht nutzen. Bei einem ehrlichen […]

Umwelt

Aktuelles zur Umwelt- und Klimaschutzpolitik

5. Juni 201225. Oktober 2022

Der Umwelt- und Klimaschutzausschuss hat am 5. Juni 2012 getagt. Seitens der Ratsfraktion der Grünen wurde angeregt, im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Bereich Umwelt ein bis zwei Stellen bereitzustellen. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu. Zum Bebauungsplan für den Stadtkern in Lebenstedt vertritt die Ratsfraktion mit ihrem […]

Geld

Haushaltsentwurf: „Keine inhaltliche Ablehnung vom Ministerium, sondern nur formal!“

23. Mai 201225. Oktober 2022

Die drei Argumente, mit denen der OB Klingebiel die nach seiner Auffassung Rechtswidrigkeit des rot-grünen Beschlusses zur Ablehnung der Steuererhöhungen und der Beratung des Haushalts 2012 begründete, waren: Seine Beschlussvorbereitungskompetenz sei verletzt. Die Verwaltung muss einen Haushalt aufzustellen, deshalb kann man dessen Beratung nicht ablehnen. Der rot-grüne Änderungsantrag ist ein […]

Bildung

Elternbefragung für die Errichtung einer zweiten IGS

23. Mai 201225. Oktober 2022

Die GRÜNEN im Rat der Stadt fordern gemeinsam mit der SPD und den Linken eine Elternbefragung für die Errichtung einer 2. IGS im Süden unserer Stadt. Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014 erfolgen. Im […]

Landtagswahl 2013

Grüne wählen Sven Hagemann zum Landtags-Kandidaten im Wahlkreis 10, Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter

16. Mai 201225. Oktober 2022

Bei Ihrer Wahlkreisversammlung in Groß Flöthe wählten die Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen Sven Hagemann zu ihrem Direktkandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis 10 (Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter). Er setzte sich dabei gegen den Wolfenbütteler Reinhardt Gerndt durch. Energiewende, Schulversorgung, Demokratie und Asse zentrale Wahlkampfthemen Sven Hagemann ist 42 Jahre alt, wohnt in Hornburg […]

Statement

Barrierefreier Zugang zu Trauerfeiern

4. Mai 201225. Oktober 2022

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein. Umso mehr erstaunte es Sascha Pitkamin, dass die Anschaffung einer mobile Rampe und Auffahrbleche für Diskussionsstoff sorgte. Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 1000,- EUR um eine nachhaltige Lösung zu ermöglichen. Befremdlich und zynisch sind hier die Aussagen einiger CDU-Ratsmitglieder: „Die Anschaffung steht […]

Demokratie

Jugendparlament wird kommen

27. April 201225. Oktober 2022

Der Antrag 0450/16 beinhaltet die Erarbeitung von Richtlinien für ein Jugendparlament. Die Jugendlichen sollen von Beginn an beteiligt sein und ihre Wünsche zu den Richtlinien äußern. Der Jugendhilfeausschuss stimmte dem Antrag zu. Der Änderungsantrag der CDU, das Jugendparlament vorerst nur in der Ortschaft Nord einzurichten, wurde abgelehnt, da die Jugendlichen […]

Sport

Ehrenkodex für Sportlerinnen und Sportler

27. April 201225. Oktober 2022

Bei der Podiumsdisskussion „Gewalt im Sport“ mit Viola von Cramon, MdB und sportpolitische Sprecherin, wurde von einigen Vertretern ein Verhaltenskodex auf dem Spielfeld gefordert. Aufgrund der vorangegangen Ereignisse bei den Stadtmeisterschaften beklagten auch einige Teilnehmer, dass es zwar Sanktionen gab, dies aber nicht hart genung gewesen sein, um die Vorfälle zu […]

Abholzung

Abholzung Bürgerpark: Ratsfraktion lässt nicht locker

20. April 201225. Oktober 2022

Der Bürgerpark an der Albert-Schweitzer-Strasse diente als Grünanlage mit mächtigen Bäumen seit Jahrzehnten den Bürgerinnen und Bürgern mitten in der Stadt zur Erholung und Entspannung. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden die über 60 Jahre alten Bäume abgeholzt, um das Grundstück für eine Bebauung frei zu räumen. Erst auf Intervention […]

Baumschutz

Künftig Richtlinien für Baumfällungen und Gehölzrückschnitte

1. April 201225. Oktober 2022

Auf Initiative der GRÜNEN wurde von der Rot-Grünen-Ratskoalition ein Antrag eingebracht, wonach die Entscheidung über das Fällen von Bäumen, den Rückschnitt und die Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern künftig durch eine Richtlinie geregelt werden soll. Der Rat der Stadt hat beschlossen, dass der Entwurf der Richtlinie bis spätestens zum 31. […]

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