Energie Landesregierung knickt vor Trassenbetreibern ein 12. August 201125. Oktober 2022 Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Christian Meyer hat Minister Lindemann angesichts der heutigen Entscheidung für eine oberirdische Stromtrasse Wahle-Mecklar ein „Einknicken“ vor den wirtschaftlichen Interessen der Hochspannungslobby zu Lasten der Bevölkerung vorgeworfen. „Obwohl im Landtag noch mehrere Anträge von CDU, FDP, SPD und Grünen genau zum Raumordnungsverfahren Wahle-Meklar in der […]
Tierschutz Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht von freilaufenden Katzen 11. August 201125. Oktober 2022 Die unkontrollierte Vermehrung von freilaufenden Katzen ist auch in Salzgitter ein Problem. Laut Statistik des Tierheims wurden im Jahr 2010 unfassbare 202 Fundkatzen aufgenommen. Das sind 10 % mehr als im Jahr 2009. Das Tierheim ist mit Versorgung und Vermittlung überfordert. Verwilderte Katzen sind von Nahrungsmangel und Krankheiten bedroht. Eine […]
Statement Leser*innenbrief zum Artikel in der Salzgitter-Zeitung „Gabriel warnt Energieversorger vor Rechtsstreit“ vom 9.8.2011 10. August 201125. Oktober 2022 „Hauptsache das Geld ist da“ antwortete Herr Gabriel auf die Frage, ob es ihn gewurmt habe, dass er als einer der „Architekten“ des Salzgitter-Fonds nicht zur Präsentation eingeladen worden war. „Hauptsache das Geld ist da“ scheinen mittlerweile viele politisch Verantwortliche in Salzgitter zu denken. Der Schacht ist als Atommüllendlager genehmigt. […]
Tierschutz Tierfabriken gefährden die Landwirtschaft 10. August 201125. Oktober 2022 Das hört sich wie ein Widerspruch an, ist aber ein Beispiel wie Landwirte sich selbst das Leben schwer machen. Oft werden die viel zu niedrigen Preise für Lebensmittel beklagt und wir stimmen den Landwirten zu. Lebensmittel sollen ein Qualitätsprodukt sein. Die Gesundheit der Bürger und die Qualität der Produkte stehen […]
Schacht Konrad FÜR EINE KONSEQUENTE UMSETZUNG DES LEITBILDES „KINDER- UND FAMILIENFREUNDLICHE STADT“ KEIN ATOMMÜLL IN SCHACHT KONRAD KEINE ZUSTIMMUNG ZUM KONRAD- FONDS 8. August 201125. Oktober 2022 Die atompolitische Sprecherin des Kreisverbandes Salzgitter informiert über die Initiativen des Kreisverbandes gegen die Inbetriebnahme Schacht Konrads, die zu erfolgreichen Beschlüssen auf der niedersächsischen Landes- und der Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen im Zeitraum 2007 – 2011 geführt haben. Sie fordert die politisch Verantwortlichen in Salzgitter angesichts der Etablierung des […]
Statement Bildung ein zentrales Thema 5. August 201125. Oktober 2022 Bildung ist ein zentrales Thema und obwohl sich hier alle Parteien einig sind, sind doch die Ausrichtungen sehr unterschiedlich. Ich habe immer wieder den Eindruck, dass sich viele Gedanken im Bereich der Hochschulbildung machen. Das ist auch gut so und diese Linie soll weiter verfolgt werden. Nur beobachte ich auch, […]
Statement Nicht nur peinlich! Stellungnahme zum Artikel „Teure Quittungen für falsche Rechnungen: Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ in der Salzgitter Zeitung 29. Juli 201125. Oktober 2022 Ralf Albert, Kandidat für den Wahlbereich F nimmt zum Artikel „Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ vom 27.07.2011 in der SZ wie folgt Stellung:Die Einwohner unserer Stadt könnten zufrieden sein. Statt offensichtlich gerechtfertigten Rückforderungen des Förderinstitutes N-Bank von € 3.300.000,– sind es nun „nur“ 625.000,–. Und wenn die Haftpflichtversicherung gezahlt hätte, ja dann….Tut […]
Kommunalpolitik Empört Euch! 29. Juli 201125. Oktober 2022 Mit diesem Plakatmotiv fordern die GRÜNEN zum Widerstand auf, da nach ihrer Meinung bei den verschiedensten Vorhaben der Kommune der Bürgerwille nicht gebührend berücksichtigt wird. Die Aufforderung „Empört Euch!“ stammt von dem französischen Autor und Widerstandskämpfer Stéphane Hessel, dessen Streitschrift mit gleichnamigem Titel in Frankreich zum Bestseller aufrückte. Er ruft […]
Kommunalpolitik EKZ Gesemannstraße – Bei Umgestaltung und Erweiterung Penny-Markt am Ball bleiben 17. Juli 201125. Oktober 2022 Auch wenn der Rat der Stadt den Antrag von Ratsherrn Marcel Bürger zur Berücksichtigung der berechtigten Änderungs- und Ergänzungsvorschläge der Bürgerinnen abgelehnt hat, werden sich die GRÜNEN weiterhin für eine umweltgerechte und nachbarschützende Umgestaltung und Erweiterung des Penny-Marktes einsetzen. Marcel Bürger: „Wir werden die betroffenen Anlieger und BewohnerInnen auch künftig […]
Digitalisierung Endlich sollen Stellen für die Betreuung von Schulcomputern geschaffen werden! Rahmenbedingungen an Schulen müssen weiter optimiert werden! 15. Juli 201125. Oktober 2022 Mit einem gemeinsamen Antrag wollen wir GRÜNE in Salzgitter eine weitere Problematik an Schulen beheben. Die Grundschulen aus dem Süden schrieben im April an alle Ratsfraktionen einen Brief, dass sie in Sorge um die Betreuung der Schulsoftware und –hardware seien. Der zuständige Betreuer sollte nicht weiter beschäftigt werden. „Für uns […]
