Unter diesem Motto kamen vom 25. bis 26. April Delegierte aus den Kreisverbänden zusammen, um über Zukunftsfragen und die Kommunalwahl2026 zu beraten.
Felix Banaszak – Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ging in seiner Rede insbesondere auf die aktuelle Situation der Verbraucher*innen ein, die mit steigenden Preisen und großen Unsicherheiten zu kämpfen haben. „Irgendwann kommt dann auch die Realität bei der Bundesregierung an und wieder einmal werden wir merken, dass das Geld eben nicht bei den Verbraucher*innen ankommt, sondern wieder in den Taschen der Mineralölkonzerne landet. Ja wer hätte sich denn das denken können? Wenn man entweder die Chance hätte, mit einer Übergewinnsteuer das Geld von den Mineralölkonzernen zu nehmen und an die Bürger*innen auszuteilen oder eben über den Tankrabatt das Geld der Steuerzahler*innen zu nehmen und den Konzernen zu geben, ja wofür entscheidet sich dann wohl Friedrich Merz?“
Auf dem Parteitag wurden viele zentrale Fragen zu künftigen Entwicklung Niedersachsens und der Kommunen beraten und zukunftsweisende Beschlüsse gefaßt, bspw. zu den Themen Frakking und Ausbildung von Pflegepersonal. Unser Kreisverband war mit einer starken Delegation vertreten, neben unseren Delegierten Heike W. und Christoph Müller waren unser Geschäftsführer Nico Söhnel, Vorstandsmitglied Jannik Lorengel sowie Liam Süẞemilch auf der Landesdelegiertenkonferenz mit dabei.
Insbesondere der Beschluss „Kommune heißt gemeinsam“ zeigt auf, wie mit GRÜNER Politik unsere Städte und Dörfer energie-, umwelt- und klimagerecht weiterentwickelt werden können, wie Miteinander, Teilhabe und Kultur gestärkt werden können, wie Demokratie und Beteiligung gefördert werden können, wie Städte, Gemeinden und Landkreise finanziell handlungsfähig bleiben und in die Zkunft investieren können.
Dieser Beschluss ist gerade für die anstehende Kommunalwahl von besonderer Bedeutung, wie Liam Süßemilch feststellte: „Ich freue mich sehr darüber, dass wir klar gemacht haben, wie wichtig uns unsere Kommunen sind, vom Freibad über die Kita bis zum ÖPNV. Kommune ist das, was die Menschen tagtäglich bewegt, und wir kämpfen dafür, dass genau das funktioniert.“ Jannik Lorengel fasste das Wochenende wie folgt zusammen: „Auf dieser LDK haben wir die Weichen für den anstehenden Kommunalwahlkampf gestellt, insbesondere durch die Kommunalpolitische Erklärung, die wir mit großer Mehrheit verabschiedet haben. Für uns ist klar, die Kommune gehört ins Zentrum des politischen Handelns, und das haben wir an diesem Wochenende deutlich gemacht.“
Unsere Delegation war bei den vielen und anstrengenden Beratungen intensiv und erlebnisorientiert dabei:
zuhörend Jannik
entspannt Nico
heiter Heike&Christoph