Die atompolitische Sprecherin des Kreisverbandes Salzgitter informiert über die Initiativen des Kreisverbandes gegen die Inbetriebnahme Schacht Konrads, die zu erfolgreichen Beschlüssen auf der niedersächsischen Landes- und der Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen im Zeitraum 2007 – 2011 geführt haben. Sie fordert die politisch Verantwortlichen in Salzgitter angesichts der Etablierung des Salzgitter-Fonds auf, diesem Beispiel zu folgen.
Salzgitters Grüne sind auf einem beschwerlichen, aber guten Weg gegen die Inbetriebnahme Schacht Konrads als Atommüllendlager. Der Kreisverband Salzgitter hat im Zeitraum 2007 – 2011 erfolgreich Beschlüsse auf der Landes- und Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen initiiert.
Im Ergebnis
– sollen „das Konzept der wartungsfreien, nicht-rückholbaren Atommüllendlagerung“ und „die Genehmigung von Schacht Konrad“ aufgrund der Erfahrungen mit der ASSE und Morsleben überdacht werden.
– soll ein breit angelegter Diskussionsprozess klären, ob die Endlagerung in Deutschland künftig nach einem Konzept der möglichen Rückholbarkeit radioaktiver Abfälle durchgeführt werden sollte.
– sollen vor Abschluss dieses Prozesses „keine Fakten geschaffen werden“, und „in Schacht Konrad kein Atommüll nicht-rückholbar endgelagert werden“.
– wird „die Genehmigung von Schacht Konrad als Atommüllendlager in Frage gestellt und ein Moratorium für die Einlagerung“ gefordert.
– soll angesichts der Tatsache, dass auch Schacht Konrad „als Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle ohne vergleichendes Verfahren ausgewählt“ wurde, ein Endlagergesetz beschlossen werden, das „für alle Arten von Atommüll“ durchgeführt wird.
An dieser Entwicklung wird deutlich, dass das Desaster in der ASSE auch auf der politischen Ebene zu Zweifeln an einer nicht-rückholbaren Endlagerung in Schacht Konrad geführt hat. Nicht die Etablierung eines Konrad-Fonds ist das Gebot der Stunde. Erforderlich ist, dass alle politisch Verantwortlichen in Salzgitter auf ihre je zuständigen Parteigremien Einfluss nehmen mit dem Ziel, ein Moratorium für Schacht Konrad zu erreichen, und die Diskussion um ein verantwortbares deutsches Endlagerkonzept voranzubringen.
