Die Altstadt von Salzgitter-Bad leidet unter einer Vielzahl von Geschäftsleerständen. Zugleich verfallen einige historische Wohngebäude seit Jahren, manche sogar bereits seit Jahrzehnten. „Das schadet dem Image von Salzgitter-Bad zusätzlich, zumal Stadt und Einzelhandel gern mit Bildern malerischer Fachwerkhäuser werben“, kritisierte Michael Siano (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Ortsrates Süd.
Aus diesem Grund hatte das grüne Ortsratsmitglied eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Gefragt wurde nach den Möglichkeiten der Stadt, um gegen diesen städtebaulichen Verfall vorzugehen. Zugleich reichte Siano eine exemplarische Aufstellung mit Fotos betroffener Gebäude in der Vorsalzer Straße, Töpferreihe und Petershagener Straße ein. Diese zeigten verwitterte Fachwerkfassaden, zersprungene Scheiben und kaputte Hausdächer. Als Reaktion rückte in einem Fall zwischenzeitlich die Bauaufsicht zu einer Ortsbesichtigung in die Vorsalzer Straße aus. Als Resultat wurde der Eigentümer aus Sicherheitsgründen aufgefordert, binnen einer Woche eine lose Dachrandabdeckung zu entfernen.
Als Reaktion auf die Anfrage im Ortsrat listete die Stadtverwaltung die Möglichkeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde auf. Bis auf ein Objekt in der Vorsalzer Straße 13 stünden die in der Anlage der Anfrage dargestellten Gebäude allesamt unter Denkmalschutz. Nach dem Denkmalschutzgesetz sind die Denkmale demnach instand zu halten, zu pflegen, vor Gefährdung zu schützen und, wenn nötig, instand zu setzen. „Die Erhaltungsmaßnahmen können nicht verlangt werden, soweit die Erhaltung den Verpflichteten wirtschaftlich unzumutbar belastet. Die Untere Bauaufsichtsbehörde und Untere Denkmalschutzbehörde wird nur dann tätig, wenn ihr eine Gefahrensituation angezeigt wird“, heißt es in der Verwaltungsvorlage weiter. Zum Teil sei mittels Bebauungsplan versucht worden, eine private Initiative der Hauseigentümer zur Instandsetzung, Modernisierung und Verschönerung ihrer Häuser herauszufordern.
„Das hat, wie aktuell zu beobachten, in vielen Fällen ganz offensichtlich nicht funktioniert“, monierte Michael Siano nach der Ortsratssitzung. Bedauerlich findet er zudem, dass der Verwaltung bislang auch keine Pläne bezüglich der ehemaligen Bahn-Immobilie in der Petershagener Straße vorliegen.