Statement zu Plakaten einer rechtsradikalen Gruppierung

Im Stadtgebiet von Salzgitter sind in den letzten Tagen vereinzelt Plakate mit eindeutig populistischen Inhalten gesichtet worden. Wir möchten diesen blauen Unfug zum Anlass nehmen und hier eindeutig festhalten: Wir lehnen das mit Nachdruck ab! Salzgitter ist bunt und Salzgitter bleibt bunt! Hier ist kein Platz für rechtsradikale und populistische Hetze, gezielte Polemik und Falschinformationen.

Zum Hintergrund: Es handelt sich dabei eindeutig um Wahlwerbung, allerdings auf privaten Werbeträgern. Im öffentlichen Raum, z.B. an Laternen ist Wahlwerbung erst ab 12. Juli (2 Monate vor der Kommunalwahl) zulässig.