Atomprotest Endlagerfrage als Küchengespräch 20. Juli 20125. Dezember 2023 Deutschlandfunk: „Grüne sind gespalten in der Causa Atommüll Wohin mit dem Atommüll in Deutschland? Ein Ur-Thema der Grünen spaltet die Partei wie kaum zuvor. Der Zorn der Partei richtet sich auch gegen die Art der Verhandlungen: Die nämlich finden auch schon mal am privaten Küchentisch des Bundesumweltministers statt. Eigentlich hat […]
Statement Sozialbestattungen in Salzgitter 4. Juli 201225. Oktober 2022 In Salzgitter werden durch die Stadtverwaltung im Rahmen der Gefahrenabwehr sogenannte kommunale Pflichtbestattungen durchgeführt, wenn keine Angehörigen vorhanden oder bekannt sind oder die bekannten Angehörigen sich weigern, die Bestattung durchzuführen. Es wird ein Bestattungsinstitut beauftragt. In der Regel wird eine anonyme Feuerbestattung in Auftrag gegeben. Die Urnenbeisetzung erfolgt anonym in […]
Geld Haushalt 2012 der Stadt Salzgitter 2. Juli 201225. Oktober 2022 Es ist geschafft. Der erste Haushalt in der neuen Legislaturperiode ist einstimmig beschlossen worden. Schon im Eckdatenbeschluss, der dem Oberbürgermeister Vorgaben zur Aufstellung des Haushalts gemacht hat, war die grüne Handschrift unverkennbar. Besonders die Einrichtung eines eigenen Umwelt-Fachdienstes mit einer Personalaufstockung ist eine grüne Forderung. Leider hat der Oberbürgermeister die […]
See Hundeauslaufwiese am Salzgittersee 2. Juli 201225. Oktober 2022 Endlich konnte die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen durchsetzen, dass wenigstens eine Hundewiese am See eingezäunt und regelmäßig gepflegt wird. Schon in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD haben wir darauf gedrungen, dass der Bau von Zäunen für die Hundewiesen in den Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Zur Vorgeschichte: Im Jahr 2007 beschloss der […]
Gesundheit Stadt erwirbt Klinikum-Gelände in Salzgitter Bad für 1€ zurück 2. Juli 201225. Oktober 2022 Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich die Entscheidung in dieser Sache nicht leicht gemacht. Während Ratsherr Andreas Knoblauch, unterstützt von Marcel Bürger, sich im Rat für den Rückerwerb aussprach, begründete Wolfgang Rosenthal seine Ablehnung mit unkalkulierbaren Zukunftsrisiken und gravierenden finanziellen Verlusten, dieser Meinung folgte auch Ratsfrau Dr. Christa Garms-Babke. […]
Schacht Konrad Pressemitteilung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gründung der Konrad-Stiftung 26. Juni 201225. Oktober 2022 Nun ist es also soweit. Der Widerstand von Grünen, Bürgerinitiativen und vieler Einzelpersonen aus Salzgitter gegen den Ablasshandel zwischen Bund, Land und Stadt Salzgitter war erfolglos. Die Konrad-Stiftungsgesellschaft hat sich konstituiert. Der Oberbürgermeister als Vorsitzender der Stiftung bedankt sich für den von Bund undWirtschaft zu erwartenden Geldsegen. Er wertet diesen […]
Grüne kritisieren Besuch von FDP-Umweltminister: Schacht Konrad muss in neuer Endlagersuche hinterfragt werden 8. Juni 201225. Oktober 2022 Die Grünen im Landtag und in der Region Salzgitter haben sich entschieden gegen die Forderung von Umweltminister Birkner nach einer schnellen Einlagerung von Atommüll in den Schacht Konrad gewendet. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Christian Meyer sagte:“Nur weil Schacht Konrad genehmigt ist, muss man es nicht nutzen. Bei einem ehrlichen […]
Umwelt Aktuelles zur Umwelt- und Klimaschutzpolitik 5. Juni 201225. Oktober 2022 Der Umwelt- und Klimaschutzausschuss hat am 5. Juni 2012 getagt. Seitens der Ratsfraktion der Grünen wurde angeregt, im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Bereich Umwelt ein bis zwei Stellen bereitzustellen. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu. Zum Bebauungsplan für den Stadtkern in Lebenstedt vertritt die Ratsfraktion mit ihrem […]
Geld Haushaltsentwurf: „Keine inhaltliche Ablehnung vom Ministerium, sondern nur formal!“ 23. Mai 201225. Oktober 2022 Die drei Argumente, mit denen der OB Klingebiel die nach seiner Auffassung Rechtswidrigkeit des rot-grünen Beschlusses zur Ablehnung der Steuererhöhungen und der Beratung des Haushalts 2012 begründete, waren: Seine Beschlussvorbereitungskompetenz sei verletzt. Die Verwaltung muss einen Haushalt aufzustellen, deshalb kann man dessen Beratung nicht ablehnen. Der rot-grüne Änderungsantrag ist ein […]
Bildung Elternbefragung für die Errichtung einer zweiten IGS 23. Mai 201225. Oktober 2022 Die GRÜNEN im Rat der Stadt fordern gemeinsam mit der SPD und den Linken eine Elternbefragung für die Errichtung einer 2. IGS im Süden unserer Stadt. Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014 erfolgen. Im […]
