Info Ratsfraktion

Informationen des Ratsfraktion

Ratsfraktion: Änderungsantrag zur Verhinderung der Asphaltierung des Weges zum Golfplatz in SZ-Bad

10. Dezember 202110. Dezember 2021

Die Ratsfraktion bringt einen Änderungsantrag ein, um die Asphaltierung des Weges zum Golfclub Salzgitter/Liebenburg e.V. zu verhindern. Damit sollen weitere Flächenversiegelungen verhindert und die Anliegen der Anwohner*innen gewahrt werden. Die Initiative unserer Ortsratsfraktion im Ortsrat Süd hat bereits bewirkt, dass die bisherige Beschlussvorlage zur Beratung zurück in die Fraktionen geht.…

Gedenkveranstaltung

Gedenken am Volkstrauertag

14. November 202114. November 2021

Am heutigen Volkstrauertag fand an der Vöppstedter Ruine in Salzgitter Bad eine Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg aller Nationen statt. Den Kranz für Bündnis 90/Die GRÜNEN haben unsere Ratsleute Julia Mefs und Ralf Albert niedergelegt. Die Gedenkfeier wurde durch den Posaunenchor der Propstei Salzgitter-Bad begleitet.

Ratsfraktion

Statement unserer Ratsfraktion zur Besetzung der Ratsausschüsse

3. November 2021

Die GRÜNEN Salzgitter bedauern, dass der Vorsitz des Ausschusses Soziales, Integration und Gesundheit an die AfD fällt. Dies ist besonders für eine Stadt wie Salzgitter zugleich fatal und beschämend. Wir bedauern weiterhin, dass es in den Gesprächen mit anderen Fraktionen nicht gelang, eine drittstärkste Fraktion AfD zu verhindern. Dies war…

Corona

Statement von unserem Ratsherren Sascha Pitkamin zur Coronapolitik in Salzgitter

11. April 202124. April 2021

Statement von unserem Ratsherren Sascha Pitkamin zu einem Bericht in der Salzgitter Zeitung: „OB Klingebiel widerspricht Kritik an Corona Politik in Salzgitter“ vom 10.04.2021 4 von 6 Parteien wünschen sich mehr Beteiligung zur Lösungsfindung zu den hohen Inzidenzzahlen in Salzgitter (die CDU würde eh nie gegen den Oberbürgermeister sprechen).Dazu ein interessantes Zitat…

Haushaltspolitik

Haushalt 2020/2021 – GRÜNE Anträge für eine sozialökologische Kommunalpolitik

15. Januar 20216. Mai 2021

Eine Reihe von Anträgen zur sozialökologischen Kommunalpolitik haben wir in die politische Beratung eingebracht. Durch Aufnahme in den Haushaltsplan soll sichergestellt werden, dass für diese Maßnahmen auch die Mittel zur Verfügung stehen. Bei den Anträgen geht es uns meistens um strategische Ausrichtungen und konzeptionelle Erfassung, die mittel- bis langfristige Auswirkungen…

Antrag: Anlegen von Blühstreifen und Bienenwiesen

20. Oktober 20197. Mai 2021

Zur Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 02.10.2019 stand das Anlegen von Blühstreifen und Bienenwiesen auf der Tagesordnung. Zu diesem Entscheid brachten die Fraktion von SPD und FDP folgenden einen Änderungsantrag, der von unserem Ursprungsantrag erheblich abwich, ein. Wir stimmten diesem Änderungsantrag dennoch zu, da wir unseren Grundgedanken darin…

Digitale Verwaltung

Antrag zur Digitalen Infrastruktur

30. Juni 20197. Mai 2021

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Salzgitter zur digitalen Infrastruktur der Stadt Salzgitter einstimmig angenommen! In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Salzgitter zur digitalen Infrastruktur der Stadt Salzgitter einstimmig angenommen! Darin wird die…

ÖPNV

Antrag: Die Stadt als Mobilitätsdienstleister

13. Juni 20197. Mai 2021

Die Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig (KVG) soll vom reinen Busbetrieb in einen Mobilitätsdienstleister umgewandelt werden. Aufgrund von wiederholtem Beratungsbedarf, wurde unserer Antrag wiederholt von den Tagesordnungspunkten der Fachausschüsse genommen. Ein mögliches Ende ist im Dezember 2019 in Sicht. Zurückgestellt, aufgrund Beratungsbedarf! 02.07.2019 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses 15.08.2019 28. öffentliche/nichtöffentliche…

Umweltschutz

Baumschutzsatzung für Salzgitter

10. Juni 20197. Mai 2021

Sollten ältere Laubbäume in Salzgitter per Satzung geschützt werden? Wir Grünen meinen Ja! Bäume bilden Lebensräume für die Bürger und Bürgerinnen, sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung und sind Filter für Staub und Schadstoffen. Als Lebensraum für wildlebende Insekten und Vögel sind sie unverzichtbar. Nach Maßgabe der Baumschutzsatzung sollen…

Industriegebiet Üfingen

„Was vor einem Jahr wirtschaftlicher Unfug war, ist es heute immer noch!“

19. Mai 20197. Mai 2021

Eine vom Rat im Jahr 2018 in Auftrag gegeben Analyse kommt zu folgendem Ergebnis: „Salzgitter braucht keine Gewerbegebiete, da wir davon reichlich haben, sondern 24 Stunden Industriegebiete“. Diese können aber in dem vorgeschlagenen Bereich durch die FDP bei Beddingen nicht entstehen, denn es liegt ein Lärmgutachten vor, das ein 24…

Gedenkveranstaltung