Info Ratsfraktion

Informationen des Ratsfraktion

Corona

Statement von unserem Ratsherren Sascha Pitkamin zur Coronapolitik in Salzgitter

11. April 202124. April 2021

Statement von unserem Ratsherren Sascha Pitkamin zu einem Bericht in der Salzgitter Zeitung: „OB Klingebiel widerspricht Kritik an Corona Politik in Salzgitter“ vom 10.04.2021 4 von 6 Parteien wünschen sich mehr Beteiligung zur Lösungsfindung zu den hohen Inzidenzzahlen in Salzgitter (die CDU würde eh nie gegen den Oberbürgermeister sprechen).Dazu ein interessantes Zitat…

Haushaltspolitik

Haushalt 2020/2021 – GRÜNE Anträge für eine sozialökologische Kommunalpolitik

15. Januar 20216. Mai 2021

Eine Reihe von Anträgen zur sozialökologischen Kommunalpolitik haben wir in die politische Beratung eingebracht. Durch Aufnahme in den Haushaltsplan soll sichergestellt werden, dass für diese Maßnahmen auch die Mittel zur Verfügung stehen. Bei den Anträgen geht es uns meistens um strategische Ausrichtungen und konzeptionelle Erfassung, die mittel- bis langfristige Auswirkungen…

Antrag: Anlegen von Blühstreifen und Bienenwiesen

20. Oktober 20197. Mai 2021

Zur Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 02.10.2019 stand das Anlegen von Blühstreifen und Bienenwiesen auf der Tagesordnung. Zu diesem Entscheid brachten die Fraktion von SPD und FDP folgenden einen Änderungsantrag, der von unserem Ursprungsantrag erheblich abwich, ein. Wir stimmten diesem Änderungsantrag dennoch zu, da wir unseren Grundgedanken darin…

Digitale Verwaltung

Antrag zur Digitalen Infrastruktur

30. Juni 20197. Mai 2021

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Salzgitter zur digitalen Infrastruktur der Stadt Salzgitter einstimmig angenommen! In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Salzgitter zur digitalen Infrastruktur der Stadt Salzgitter einstimmig angenommen! Darin wird die…

ÖPNV

Antrag: Die Stadt als Mobilitätsdienstleister

13. Juni 20197. Mai 2021

Die Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig (KVG) soll vom reinen Busbetrieb in einen Mobilitätsdienstleister umgewandelt werden. Aufgrund von wiederholtem Beratungsbedarf, wurde unserer Antrag wiederholt von den Tagesordnungspunkten der Fachausschüsse genommen. Ein mögliches Ende ist im Dezember 2019 in Sicht. Zurückgestellt, aufgrund Beratungsbedarf! 02.07.2019 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses 15.08.2019 28. öffentliche/nichtöffentliche…

Umweltschutz

Baumschutzsatzung für Salzgitter

10. Juni 20197. Mai 2021

Sollten ältere Laubbäume in Salzgitter per Satzung geschützt werden? Wir Grünen meinen Ja! Bäume bilden Lebensräume für die Bürger und Bürgerinnen, sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung und sind Filter für Staub und Schadstoffen. Als Lebensraum für wildlebende Insekten und Vögel sind sie unverzichtbar. Nach Maßgabe der Baumschutzsatzung sollen…

Industriegebiet Üfingen

„Was vor einem Jahr wirtschaftlicher Unfug war, ist es heute immer noch!“

19. Mai 20197. Mai 2021

Eine vom Rat im Jahr 2018 in Auftrag gegeben Analyse kommt zu folgendem Ergebnis: „Salzgitter braucht keine Gewerbegebiete, da wir davon reichlich haben, sondern 24 Stunden Industriegebiete“. Diese können aber in dem vorgeschlagenen Bereich durch die FDP bei Beddingen nicht entstehen, denn es liegt ein Lärmgutachten vor, das ein 24…

Antrag: Anlegen von Gewässerschutzstreifen an den Fließgewässern der Stadt Salzgitter

19. März 20197. Mai 2021

Gewässerrandstreifen dienen der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktion von Fließgewässern, der Wasserspeicherung, der Sicherung des Wasserflusses sowie der Verminderung von Stoffeinträgen aus diffusen Quellen. Zwei Diffuse Quellen aus der Landwirtschaft sind Ursache für einen erhöhten Eintrag von Nährstoffen, Sand- und Feinstoffen. Durch das Anlegen von Gewässerschutzstreifen mit naturnaher Vegetation…

Umweltschutz

Baumschutzsatzung für Salzgitter

10. März 20198. Mai 2021

Bäume bilden Lebensräume für die Bürger und Bürgerinnen, sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung und sind Filter für Staub und Schadstoffen. Als Lebensraum für wildlebende Insekten und Vögel sind sie unverzichtbar. Nach Maßgabe der Baumschutzsatzung sollen Landschaftsbestandteile geschützt werden, um das Orts- und Landschaftsbild zu beleben, um zur Leistungsfähigkeit…

Ratsfraktion

Aufkündigung der Vereinbarung

7. November 20187. Mai 2021

Nachdem wir die Pressemitteilung der SPD intensiv auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung diskutiert haben, mussten wir uns die Frage stellen, was die SPD gemeint haben könnte, wenn sie die Aufkündigung der Vereinbarung damit begründet, dass „das Haushaltsjahr 2019 mehr denn je ein gemeinsames Handeln aller im Rat vertretenden Fraktionen verlangt“ und…

Haushaltspolitik