Kommunalwahl in Salzgitter

Am Sonntag, 11. September 2016, finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Im Stadtgebiet von Salzgitter sind rund 80.500 Wahlberechtigte zur Stimmenabgabe aufgefordert, darunter auch etwa 2.200 ErstwählerInnen. Gewählt werden der Rat der Stadt und die Ortsräte der sieben Ortschaften. Jeder Wähler und jede Wählerin hat jeweils drei Stimmen für die Rats- und die Ortsratswahl.

Demnächst präsentieren wir hier das ausführliche Wahlprogramm für Salzgitter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Zudem werden die grünen KandidatInnen für die einzelnen Wahlbereiche in Wort und Bild vorgestellt.

06.12.2016

Ehrenbezeichnung der Stadt

Vorstandsmitglied der Grünen Horst Christlieb beglückwünscht die
ausgeschiedene Ratsfrau Rosemarie Hinrichs mit einem Blumenstrauß
zu der Ehrenbezeichnung der Stadt „Ehrenratsfrau“ und dankt ihr für ihren
jahrelangen Einsatz für die Grünen im Rat und Ortsrat Nordwest.

Ratsfrau der Grünen erhält Ehrenbezeichnung der Stadt

Während der Mitgliederversammlung der Grünen Salzgitters am 6. 12. 2016 wurde die Ratsfrau Rosemarie Hinrichs zu ihrer Ehrenbezeichnung „Ehrenratsfrau“ beglückwünscht. Die Stadt Salzgitter verleiht ausscheidenden Ratsmitgliedern, die mindestens vier Wahlperioden im Rat kommunalpolitisch tätig waren, diese Ehrenbezeichnung. Auch eine Wahlperiode im Ortsrat kann dabei angerechnet werden.

Frau Hinrichs hat die Richtlinie insofern erfüllt, da sie Ratsmitglied der Grünen von der 12. bis 14. und in der 16. Wahlperiode war. Außerdem war sie von der 11. bis 16. Wahlperiode Ortsratsmitglied der Ortschaft Nordwest. Vorstandsmitglied der Grünen in Salzgitter, Horst Christlieb, beglückwünschte Frau Hinrichs und dankte ihr für 16 Jahre Tätigkeit im Stadtrat und 30 Jahre im Ortsrat Nordwest. Sie habe die Grüne in diesen Gremien kompetent und sachkundig vertreten.

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12.09.2016

Salzgitteraner GRÜNE danken...

Bei der gestrigen Kommunalwahl haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Salzgitter bei der Ratswahl 7.354 Stimmen und damit ein Ergebnis von 7,3 Prozent erreicht. Das entspricht drei Mandaten, die Marcel Bürger, Sascha Pitkamin und Wolfgang Rosenthal errungen haben. Auch in sechs der sieben Ortsräte der Stadt werden die GRÜNEN mit folgenden MandatsträgerInnen vertreten sein: Sascha Pitkamin, Marcel Bürger und Harald Wintjen (alle Ortsrat Nord), Reinhard Müller (Ortsrat Nordost), Heike Dähndel (Ortsrat Nordwest), Ercan Kilic/Nicole Weckerle - aufgrund von Stimmengleichheit Losentscheid - (Ortsrat Ost), Ralf Albert (Ortsrat Südost) sowie Michael Siano (Ortsrat Süd). Wir danken allen HelferInnen, UnterstützerInnen und WählerInnen!

Mit dem Antrag 4172/16 vom 30. 04. 2015 beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des Ortsrates der Ortschaft Nord, einen Blühstreifen am Straßenrand der Ludwig-Erhard-Straße anzulegen. Der Geschäftsführer des Städtischen Regiebetriebes (SRB) Salzgitter versprach in der Sitzung, versuchsweise Blühstreifen anzulegen. Heute können wir uns über 13 Blühstreifen im Stadtgebiet freuen, dafür bedanken wir uns beim SRB sowie seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

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Peter Meiwald (MdB)

Premiere für den GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Peter Meiwald aus Oldenburg: "Ich war vorher noch nie in Salzgitter", bekannte der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion während seines heutigen Besuchs in der Stadt. Gemeinsam mit den Salzgitteraner Ratskandidaten Sascha Pitkamin und Ercan Kilic hatte er örtliche Einrichtungen besucht, bevor er am Abend an der gut besuchten Mitgliedersammlung des GRÜNEN Kreisverbandes teilnahm. Dort stand er zu Politikthemen Rede und Antwort, die den Salzgitteraner GRÜNEN unter den Nägeln brannten.

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Auch während des diesjährigen Sommerfestes ging es international zu. Foto: Haus der Kulturen

Einen Blick hinter die Kulissen des Hauses der Kulturen Braunschweig haben jetzt die Salzgitteraner GRÜNEN Kommunalwahlkandidaten Ercan Kilic, Michael Siano und Nicole Weckerle geworfen. Gemäß dem Motto „Wenn Integration, dann richtig“ braucht Salzgitter ihrer Meinung nach eine ähnliche Einrichtung, in der Begegnung und Austausch möglich sind. „Persönliche Begegnungen helfen gegenseitige Vorbehalte und Vorurteile zu überwinden“, sagte Michael Siano. Der GRÜNE Spitzenkandidat für den Ratswahlbereich F und den Ortsrat Süd ist selbst Mitglied im Haus der Kulturen Braunschweig.

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Höchste Zeit für Reformen: Von einer Bürgerversicherung würden auch Selbständige profitieren. © picture alliance / dpa

Auch in Salzgitter haben Immer mehr Selbständige Schwierigkeiten, ihre Beiträge für die gesetzliche oder private Krankenversicherung aufzubringen. Gering verdienende Selbständige müssen fast die Hälfte ihres Einkommens dafür verwenden, wie eine Studie des Wissenschaftlichen Instituts der AOK zeigt. Vor allem sogenannte Solo-Selbständige ohne eigene Arbeitnehmer sind davon betroffen.

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Dr. Christa Garms-Babke

Nach Abwägung der Vor- und Nachteile für die geplanten Industrieflächen stimmt die GRÜNE Ratsfraktion der Vorlage für eine Machbarkeitsstudie zum "interkommunalen Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter" nicht zu.

"Aufgrund der heutigen Faktenlage ist festzustellen, dass Salzgitter die geplanten riesigen Industrieflächen nicht braucht", machte Fraktionsvorsitzende Dr. Christa Garms-Babke deutlich. Salzgitter habe erschlossene, planungsrechtlich gesicherte Gewerbegebiete, die Leerstandsflächen von knapp 70 ha aufwiesen. Die Flächen Watenstedts nach der Umwandlung zum Industriegebiet mit der Möglichkeit auch für 24 Std.- Betriebe kämen noch hinzu.

Der Positivseite mit neuen Arbeitsplätzen, Steuereinnahmen, möglichen Zuzügen, stünden negativ eine Zunahme des Verkehrs, des Lärms, der Immissionen gegenüber. Landwirtschaftlich genutzte Böden würden dauerhaft vernichtet. Bäuerliche Existenzen und Natur als Lebensraum für Tiere und Erholungsfaktor für Menschen würden zerstört.

-> Lesen Sie hier die ganze Ratsrede von Dr. Christa Garms-Babke   Mehr »

Wir glauben daran, dass Europa die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit ist. Foto: © iStock/ richterfoto

Der beschlossene Austritt Großbritanniens aus der EU schadet der europäischen Einigung. Es ist höchste Zeit, die EU zu verbessern. Sie braucht mehr Demokratie und Transparenz und muss die sozialen Sorgen und Ängste seiner Bürgerinnen und Bürger beantworten. Denn für uns ist klar: Globale Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam lösen.

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Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2016 den "Masterplan Mobilität" unter Einbeziehung von Änderungsanträgen der GRÜNEN beschlossen. Neben einer ausführlichen Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung des gesamten Verkehrs enthält der Masterplan Empfehlungen für Maßnahmen im Straßen- und ÖPNV-Netz sowie auch im Fuß- und Radwegenetz.

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Foto: dpa/Grüner Bundesverband

Die AfD hat auf ihrem Programmparteitag unserer modernen Gesellschaft den Kampf erklärt. Zurück zur Atomkraft, raus aus Europa, Frauen an den Herd, Schwule und Lesben an den Pranger, Kinder notfalls auch in den Knast. Kaum einer bleibt verschont. Wir haben die neun schlimmsten Forderungen rausgesucht, mit denen die AfD Deutschland in eine finstere Vergangenheit führen will – und zeigen, wie es viel, viel besser geht.

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01.05.2016

Mai-Kundgebung: Zeit für mehr Solidarität

Der grüne Infostand bei der Mai-Kundgebung. Fotos: Kreisverband
Verdi-Landesbezirksleiter Detlef Ahting (Mitte) am Stand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Die bundesweiten Mai-Kundgebungen standen in diesem Jahr unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität", so auch heute in Salzgitter-Lebenstedt. Mehr als 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich am Solidaritätsmarsch von der Reppnerschen Straße zum Festplatz an der Alten Feuerwache. Dort versammelten sich etwa 1.800 Menschen, um die Reden auf der Bühne zu hören. RednerInnen waren Verdi-Landesbezirksleiter Detlef Ahting sowie die Vorsitzende des DGB-Stadtverbands, Marion Koslowski-Kuzu, die die Begrüßung vornahm.

In den Redebeiträgen ging es unter anderem um die gesellschaftliche Entsolidarisierung. Es wurde mehr Solidarität zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken gefordert. Bereits im Veranstaltungsaufruf von Verdi hieß es: "Es ist an der Zeit für mehr Solidarität. Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten."

Zur Musik von BeJane ging es anschließend bei schönstem Wetter weiter mit Familienfest, Spielmobil und Hüpfburg, Informationsständen und kulinarischen Spezialitäten. Natürlich war auch der Salzgitteraner Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem Stand verteten.

24.04.2016

Schacht Konrad: Widerstand am Frühstückstisch

Auch viele GRÜNE aus der Region widersetzten sich den Atomplänen am Frühstückstisch. Auf dem Foto sind Mitglieder aus Salzgitter und Braunschweig zu sehen. Foto: Ercan Kilic

Weit mehr als 1.000 TeilnehmerInnen haben heute in Salzgitter an der Frühstücksmeile teilgenommen. Trotz des April-Wetters mit Kälte und Hagelschauern dominierte der Sonnenschein. So kamen zwei Fahrradkorsos, viele Gruppen und Kurzentschlossene zum Bürgerfrühstück auf die Industriestraße Nord vor Schacht Konrad und nahmen an den rund 140 Frühstückstischen Platz. Zahlreich waren darunter auch die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus den Kreisverbänden Salzgitter, Braunschweig, Wolfenbüttel und Peine.

Anlass der Veranstaltung waren der 30. Jahrestag von Tschernobyl und der fünfte Jahrestag der Katastrophe von Fukushima. Mit einem Bürgerfrühstück sollte für einen generellen und endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert werden. Der Protest richtete sich zugleich gegen die Atommüllpläne in unserer Region. Musik, Info-Stände und ein informatives Bühnenprogramm trugen zum Gelingen dieser Protestveranstaltung, getragen von Jung und Alt aus vielen Vereinen, Verbänden und Initiativen, bei.

URL:http://gruene-salzgitter.de/archiv/2016/