21.06.2016

Masterplan Mobilit├Ąt vom Rat beschlossen

Der gesamte Masterplan ist auf dem Server der Stadtverwaltung unter der Linkadresse www.salzgitter.de/downloads/masterplan_mobilitaet.zip einzusehen. Das Passwort zum Entpacken des ZIP-Archivs lautet: 20a950ad46.

Der von der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellte Änderungsantrag zur Ergänzung des Beschlussvorschlages der Verwaltung mit den Punkten 1. Ortsumgehung Salder, 2. Reaktivierung der Schienenverbindung Lebenstedt-Fredenberg, 3. Optimierung des ÖPNV-Angebotes und 4. Verbesserung des Radwegenetzes wurde ebenfalls beschlossen.

Der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN im Stadtrat, Wolfgang Rosenthal, lobte den Masterplan als respektables Ergebnis und hervorragende Grundlage zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Salzgitter und begründete die Notwendigkeit zur sofortigen weiteren Vorbereitung und Umsetzung der im Änderungsantrag genannten Maßnahmen. Lesen Sie im Folgenden seinen Redebeitrag:

 

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
Herr Oberbürgermeister Klingebiel,
meine Damen und Herren!

"Hurra, endlich ist es geschafft" kann man mit Fug und Recht nach 5 Jahren Planungs – und Bearbeitungszeit feststellen, der Masterplan Mobilität liegt nun zur Entscheidung vor. Das Ergebnis ist respektabel und bietet eine hervorragende Grundlage zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in unserer Stadt, insbesondere im Hinblick auf die Stärkung stadtverträglicher und umweltfreundlicher Verkehrsarten und Verkehrsmittel.

Unser herzlicher Dank geht an das Ingenieurbüro, hier insbesondere an Herrn Müller vom Büro Dr. Schubert, und an die Verwaltung für die Erarbeitung der Unterlagen und Durchführung der intensiven Beteiligungs – und Beratungsverfahren.

Aber mit Gutachten und Plänen, die in der Schublade liegen bleiben, können keine Verbesserungen der bestehenden Verkehrsverhältnisse erreicht werden. Deshalb ist es geboten, erste Maßnahmen entsprechend der Vorschläge und Empfehlungen des Gutachters und angesichts der gegenwärtig in Diskussion befindlichen Projekte sofort vorzubereiten und umzusetzen, zumal deren Vorbereitung und Umsetzung wiederum eine gewisse Planungszeit erfordert. Dies wollen wir mit unserem Änderungsantrag zum Masterplan Mobilität erreichen, der den Beschlussvorschlag der Verwaltung ergänzen soll.

Das Thema Ortsumgehung Salder zur Entlastung dieser Ortschaft vom Durchgangsverkehr, insbesondere vom Schwerlastverkehr, ist seit Monaten Gegenstand von intensiven Diskussionen zwischen Bürgerinnen und Bürgern, dem Ingeneurbüro Dr. Schubert aus Hannover, der Verwaltung und der Kommunalpolitik. Es zeichnet sich nunmehr ab, dass die Erarbeitung und Bewertung möglicher Varianten für eine Ortsumgehung Salder befürwortet wird. Punkt 1 unseres Änderungsantrages soll sicherstellen, dass die Verwaltung mit der Durchführung dieser Planung sofort beauftragt wird. Die Einstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € in den Änderungshaushalt 2016 ist auf unseren Antrag hin beschlossen worden.

Die mögliche Reaktivierung der Schienenverbindung Salzgitter – Lebenstedt bis Fredenberg/Fa Bosch ist bisher im Masterplan nicht enthalten. Unsere Fraktion hält es zur Stärkung des schienengebundenen ÖPNV für geboten, entsprechend der Ergebnisse der vom Land Niedersachsen in Auftrag gegeben "Nutzen – Kosten – Untersuchung zur Reaktivierung von Schienenstrecken" (hier erhielt die Reaktivierung Lebenstedt-Fredenberg mit einer Bewertung von 1,82 das höchste Nutzen-Kosten – Verhältnis) die Möglichkeiten zur Reaktivierung dieser Schienenverbindung weiter zu untersuchen. Auch in dem vom Zweckverband Großraum Braunschweig vorgelegten Nahverkehrsplan ist die Verlängerung der Bahnstrecke Lebenstedt-Fredenberg enthalten. Deshalb hat unsere Fraktion gemeinsam mit dem SPD – Ratsfraktion auch beantragt und beschlossen, dass eine Potenzialuntersuchung zur Verlängerung der Schienenstrecke von Lebenstedt bis Fredenberg in Auftrag gegeben wird und hierfür Haushaltsmittel bereitgestellt werden. Punkt 2 unseres Änderungsantrages soll die Einbeziehung dieser Maßnahme in die Fortschreibung und Umsetzung des Masterplans Mobilität sicherstellen.

Mit dem Prüfauftrag gemäß Punkt 3 unseres Änderungsantrages sollen umfassende Optimierungsmöglichkeiten im nicht schienengebundenen ÖPNV hinsichtlich der Bedienungszeiträume und Linientaktierung sowie der Bedienungsformen - zB Anrufsammeltaxi etc - in Zusammenarbeit mit der KVG erarbeitet werden.

Das vom Rat beschlossenen "Radverkehrskonzept" ist integraler Bestandteil des Masterplanes Mobilität. Dieses Konzept schlägt 13 vordringliche Maßnahmen vor. Unsere Fraktion hält angesichts des desolaten Zustands vieler Radwege in Salzgitter es für erforderlich, neben dem Neubau von Radwegen die Instandsetzung und Sanierung der vorhandenen Radwege mit Priorität zu versehen. Deshalb beantragen wir unter Punkt 4 unseres Antrages entsprechend der Empfehlung der Gutachter 250.000 € jährlich ab 2017 bereitzustellen, wie sie auch Stadtrat Tacke als "Radverkehrspauschale" angedacht hat.

Aus dem vorgenannten Gründen bittet unsere Fraktion sie herzlich, unserem Änderungsantrag zuzustimmen. Gleichzeitig darf ich Ihnen mitteilen, dass unsere Fraktion den Änderungsanträgen der anderen Fraktionen zustimmen wird. Ein Beleg dafür, dass wir gemeinsam im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Salzgitter ernsthaft und nachhaltig in Angriff nehmen wollen.

Ich danke für Ihre Zustimmung und für Ihre Aufmerksamkeit.

Wolfgang Rosenthal

 



zurück

URL:http://gruene-salzgitter.de/aktuelles/expand/617945/nc/1/dn/1/